Hintergrund

Hintergrund und Auslöser zur Idee des Vereins Justiz-Opfer

Reden alleine hilft Opfern von Willkür und Rechtsbeugung nicht, denn die Justiz bzw. Gerichte und Staatsanwälte lassen sich hiervon in der Regel nicht beeindrucken und verstecken sich hinter Gesetzen und einer angeblichen Unabhängigkeit, die immer wieder von der Politik untermauert wird, um bestimmte Interessen wohl zu schützen.

 

Es läuft in unserem Staat etwas gewaltig schief und viele Menschen schauen nur tatenlos zu, aber warum?!

 

Dringend notwendige Veränderungen an unserem Rechtssystem können nur durch die Politik und den Gesetzgeber erfolgen, um diese unzumutbaren Zustände, die den Rechtsfrieden und die Rechtsstaatlichkeit in Frage stellen, abzustellen.

Struktur- und Systemdefizite in der Justiz gibt es leider.
Die schwarzen Schafe auch in der Justiz  und vorallen die schlechten Gutachter müßen angegangen werden oder weg.

Deshalb ist das persönliche Engagement eines jeden Bürgers gefragt, um eine schlagkräftige Lobby schaffen zu können.

Das geht nur in Form einer Stiftung oder eines Vereins, um viele Menschen mit einer Stimme sprechen zu lassen und sich Gehör zu verschaffen.

Hinter jedem Fall befinden sich menschliche Schicksale und Tragödien, die jeden von uns unverhofft treffen und ganze Familien in den Untergang ziehen können.

Die meisten Menschen verdrängen diese große Gefahr, die jedoch eklatant und überall vorhanden ist. Denn wer hat noch niemals vor Gericht gestanden?

Selbst der kleinste Verkehrsunfall kann bei einem manipulierten Gerichtsverfahren zu einer Existenzvernichtung führen.

Es gibt Menschen, die unschuldig mit Hilfe eines Gerichtsbeschlusses oder Urteils aufgrund bösartiger Verleumdungen in Psychiatrien oder Gefängnissen weggesperrt wurden, denen wohl aus politischen Beweggründen oder zum Schutz krimineller Machenschaften gnadenlos die wirtschaftliche Existenz zerstört und ihre Glaubwürdigkeit geraubt wurden, damit sie kein Gehör mehr finden und keine finanziellen Möglichkeiten und Nerven und keine Mittel mehr haben, sich hier gegen Unrecht  zu wehren.

Das ist wohl vergleichbar mit einer staatlich legitimierten und politisch gewollten Entmündigung nach der Devise: “Widerstand ist nicht gewollt und zwecklos!”

Nach dem Erfahrungs- Spruch von Gustl Mollath: Wer hier stört wird zerstört.

Oft verfolgt die Justizopfer ein lebenslanges Martyrium, in dem sie systematisch zermürbt, psychisch zerstört und hierdurch zur Aufgabe und Resignation gezwungen werden, was an Systeme der organisierten Kriminalität oder von verbotenen Sekten oder totalitären Unrechtsstaaten erinnert, da leichtfertig und häufig sogar vorsätzlich Existenzen ausradiert werden.

Dies hat sicherlich überhaupt nichts mehr mit “christlich” und “sozial” zu tun.

Deutschland sollte sich wohl schämen, mit Fingern auf andere Staaten bei Menschenrechtsverletzungen zu zeigen, solange die Wahrung der elementaren Menschenrechte im eigenen Land nicht richtig funktioniert, denn ansonsten wäre der Gesetzgeber längst eingeschritten und hätte einen Riegel davorgeschoben.

Insofern darf man berechtigt von Staatsversagen auf höchster Ebene sprechen.

9783864890628
Westend Verlag, Gustl Mollath

Schuld daran ist wohl die grenzenlose Macht von Richtern, die keiner genau kontrollieren und stoppen kann,
obwohl uns die deutsche Geschichte im Nationalsozialismus und auch in der DDR gelehrt hat, wie Gerichte das Recht gebeugt haben, um Menschen systemtreu und gefügig zu machen.

Zwar wurde deswegen ein strafrechtlicher Rechtsbeugungsparagraf nach § 339 StGB eingeführt, der jedoch nachweislich in der Praxis versagt, vielleicht sogar vorsätzlich versagen soll, um uneingeschränkte Macht und Einfluss zu fremden Zwecken ausüben zu können, denn bislang wurde so gut wie niemals ein Richter wegen Rechtsbeugung in Deutschland belangt.

Faktisch hat der Rechtsbeugungsparagraf eine Alibifunktion und die derzeitige Gesetzeslage führt dazu, dass Richter unfehlbare Götter in Schwarz sind, die nur angeblich keine Fehler machen. Die Wahrheit sieht sicher anders aus.

Die (neutrale objektive) Gerichtsbarkeit ist jedoch oft  wohl die Achillessehne oder jenachdem das Rückgrat eines jeden Rechtsstaates.

Ebenso gehören Staatsanwaltschaften dazu, die jedoch häufig weisungsgebunden arbeiten und somit wohl von der Politik instrumentalisiert werden und somit unmöglich völlig neutral sein können. In Zweifel steht wohl die Gewalten-Teilung.

Ferner muß das Gutachtersystem dringend auf den Prüfstand, weil Gutachter eine gewaltige Macht bei Gerichtsverfahren haben, als fragliche Gerichts- Stützen.

Ein Missbrauchspotential ist hierbei sicher schon aufgrund wirtschaftlicher- kollegialer Abhängigkeiten vorgegeben. Über die Ansichten des Rechtsanwaltes Rolf Bossi bei seiner Mandantenverteidigung kann man sicherlich streiten und diskutieren, aber mit seinem Buch “Halbgötter in Schwarz” (Video) stellt er die deutsche Justiz und deren Probleme berechtigt an den Pranger.

 

Die angeblich unabhängige Justiz, sprich Staatsanwaltschaften, Gerichte und auch die Gutachter spielen hierbei eine zentrale Rolle und entscheiden darüber, ob Existenzen und Menschenleben ruiniert werden, obwohl sie eine ganz besondere Sorgfaltspflicht haben, die häufig genug aus sachfremden Gründen oder Befangenheit über Bord geworfen wird, denn kein Mensch ist unfehlbar und der Wille ist schwach, wenn es um den Schutz eigener (wohl gieriger) Interessen geht.

Von einer hundertprozentigen Unabhängigkeit und Neutralität der Justiz und Gutachter kann deshalb nicht die Rede sein, weil zu viele äußere Einflussmöglichkeiten bestehen.
Alleine schon dadurch, dass Richter und Staatsanwälte im Lohn des Staates stehen und hierdurch arbeitsrechtliche und existenzielle Abhängigkeiten bestehen, die über Versetzungen, Degradierungen und Beförderungen vom Arbeitgeber “Staat” politisch gesteuert und somit missbraucht werden können.

Die Justizminister der Länder und der deutsche Gesetzgeber haben bis jetzt wohl kein ernsthaftes Interesse daran, diese “Einflussmöglichkeiten” im Rechtssystem zu beseitigen, die ihnen möglicherweise wohl selber zum Schutz und im Notfall helfen könnten.
Insofern wird dieses System aus Eigeninteressen und Machtkalkül vom Gesetzgeber offenkundig wohl wirtschaflich kartell- geschützt, was mit Rechtsstaatlichkeit wohl nichts zu tun hat und faktisch gegen die Verfassung und das deutsche Grundgesetz verstößt, in dem Schaden vom eigenen Volk abgewendet werden soll.

Jeder einzelne von uns ist deshalb gefordert, hiergegen seinen Protest auszudrücken, denn bereits morgen könnten Sie selber Opfer dieses Systems werden und wer hilft Ihnen dann, sich hiergegen zu wehren?!

 

Der Schriftsteller Thomas Mann:
“Eine schmerzliche Wahrheit ist besser als eine Lüge.”